Hab etliche Jahre in Oldenburg (100000 Einwohner auf 100 Quadratkilometer) gewohnt und mich immer gefragt, wie der massive, in den 70ern/80ern gebaute Autobahnring zustande kam. Meine am plausibelsten erscheinende Erklärung war, dass die Entscheidungsträger wohl einen Neffen hatten, der ein Zementwerk besaß.
Die Initiative „Kein Stadionbau“ hält den Beschluss ohne Genehmigung der Europäischen Kommission für rechtswidrig. Im Stadtrat hält Finanzdezernentin Julia Figura dagegen, dass lediglich der Vertrag geschlossen werde, die tatsächliche Gewährung der Beihilfe aber noch nicht erfolge. Für den Fall, dass die Stadt die nötigen Genehmigungen nicht erhalte, werde der Vertrag aufgelöst und der Unternehmer erhalte eine Abfindung.
Ah die Andi Scheuer-Methode also.
Eindeutig - das ist wirklich eine hart offensichtliche Art, wie man Steuergelder plündern kann. Du schließt einen offensichtlich illegalen Vertrag mit irgendwelchen Behörden, in denen deine Spezis sitzen. Klagt keiner, dann kommst du damit durch. Klagt jemand, kriegst du eine dicke Abfindung. Das passiert so häufig, dass wir dem dringend einen Riegel vorschieben müssen.
Genau. Der Initiator müsste dafür haften und die Abfindung teils oder ganz zahlen.
Ich versteh auch auf einem Basislevel nicht, warum da überhaupt Abfindungen fließen sollten. Wenn der von beiden Seiten geschlossene Vertrag illegal ist, sei es, dass da jemand nicht berechtig ist, diesen Vertrag zu schließen oder dass da was total illegales gebaut werden soll, warum fließt dann da Entschädigungsgeld an einen Vertragspartner?
Ich nehme an es geht im Grundgedanken darum, dass beim Auftragsnehmer bereits Kosten entstanden sind (schon Material gekauft, Leute eingestellt, Planungen gemacht, etc).
In Fällen wie hier wird das aber wahrscheinlich zum größten Teil nur ein Vorwand sein.
