Ein Facebook-Kommentar über Friedrich Merz hat ein juristisches Nachspiel. Das Amtsgericht Heilbronn erließ einen Strafbefehl wegen eines einzelnen Wortes.
Hab ich das richtig verstanden, dass der nichtmal selbst Anzeige erstattet hat, sondern dass die Staatsanwaltschaft selbstständig Strafanzeige gestellt hat?
Japp, hast du. Bei Politkerbeleidigung kann die Staatsanwaltschaft das selbstständig ohne Antrag des Geschädigten. Passiert in der Praxis eher selten. Aber Friedrich ‘Fotzenfritz’ Merz, Kanzler zweiter Wahl, muss trotz unseres Versuches, seinen liebevollen Kosenamen aus jüngeren Jahren im aktiven Sprachgebrauch zu halten, oft und völlig grundlos so viel mehr ertragen, als jeder Kanzler vor ihm, dass derart solidarische Hilfe verständlich ist.
Hab ich das richtig verstanden, dass der nichtmal selbst Anzeige erstattet hat, sondern dass die Staatsanwaltschaft selbstständig Strafanzeige gestellt hat?
Japp, hast du. Bei Politkerbeleidigung kann die Staatsanwaltschaft das selbstständig ohne Antrag des Geschädigten. Passiert in der Praxis eher selten. Aber Friedrich ‘Fotzenfritz’ Merz, Kanzler zweiter Wahl, muss trotz unseres Versuches, seinen liebevollen Kosenamen aus jüngeren Jahren im aktiven Sprachgebrauch zu halten, oft und völlig grundlos so viel mehr ertragen, als jeder Kanzler vor ihm, dass derart solidarische Hilfe verständlich ist.