SapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 8 days agoAfD-Verbot nicht vom Tisch: SPD-Justizministerin Hubig will Verfahren ernsthaft prüfenwww.merkur.deexternal-linkmessage-square35linkfedilinkarrow-up196arrow-down12
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minus-squareHumbleExaggeration@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·7 days agoJa, zu einem Verbot sollte es in der Regel nicht kommen. Aber kann man sicherlich trotzdem gut im Wahlkampf einsetzen, dass ja gerade ein Verbotsverfahren läuft. Da muss man dann keine Diskussion mehr führen.
Ja, zu einem Verbot sollte es in der Regel nicht kommen. Aber kann man sicherlich trotzdem gut im Wahlkampf einsetzen, dass ja gerade ein Verbotsverfahren läuft. Da muss man dann keine Diskussion mehr führen.